Bird & Bird berät TAP im Dialog mit EU-Kommission und weiteren in einem Verfahren wegen Umweltwerbung

Die internationale Anwaltskanzlei Bird & Bird hat TAP Air Portugal (TAP) in einer Untersuchung über die Kommunikation von Projekten zum Kohlenstoffausgleich beraten, die von Mitgliedern des CPC-Netzwerks, einschließlich der EU-Kommission, eingeleitet wurde. Die Untersuchung wurde durch eine Warnung des Europäischen Verbraucherverbands (BEUC) ausgelöst und richtete sich gegen 21 im EWR tätige Fluggesellschaften, die mit verschiedenen Umweltaussagen wie „Sustainable Aviation Fuel“ (SAF) und Kohlenstoffkompensation warben.

Gemäß der Verordnung über die Zusammenarbeit im Verbraucherschutz sind die Behörden der Mitgliedstaaten verpflichtet, mit Unterstützung der Europäischen Kommission zusammenzuarbeiten, um das EU-Verbraucherrecht im Binnenmarkt durchzusetzen. Das CPC-Netzwerk unter der Leitung der belgischen Generaldirektion für Wirtschaftsinspektion (Föderaler Öffentlicher Dienst für Wirtschaft, KMU und Energie), der niederländischen Behörde für Verbraucher und Märkte (ACM), der norwegischen Verbraucherbehörde (Forbrukertilsynet) und der spanischen Generaldirektion für Verbraucherangelegenheiten (Ministerium für soziale Rechte, Verbraucherangelegenheiten und die Agenda 2030) hat klimabezogene Behauptungen von TAP sowie der 20 anderen Fluggesellschaften in Frage gestellt. Obwohl sie sehr wichtig und umfangreich ist, ist die CPC-Verordnung, mit der Verbraucherrechte grenzüberschreitend in Europa durchgesetzt werden können, noch relativ unbekannt.

In diesen Verfahren wurden die Fluggesellschaften aufgefordert, Umweltaussagen zu rechtfertigen. Im Falle von TAP bezog sich die Untersuchung insbesondere auf Aussagen zum „Kohlenstoffausgleich“.

TAP wird seine wichtigen Kohlenstoff-Investitionsprojekte fortsetzen und hat sich freiwillig zu einer Mitteilung verpflichtet, in der das Zusammenspiel von Kohlenstoffemissionen und Kohlenstoffprojekten näher erläutert wird. Das Verfahren endete im November 2025.

Das Bird & Bird Team, das bei der Untersuchung beriet, bestand aus Partner Dr. Constantin Eikel (Federführung), Counsel Dr. Julia Grensemann und Associate Nicole Kaldeuer, LL.M. (alle IP, Deutschland) sowie Regulatory and Public Affairs Director Francine Cunningham (Brüssel/Dublin).