Jonas Smeets, LL.M.

Als Rechtsanwalt in unserer Düsseldorfer IP-Praxisgruppe berate ich unsere Mandanten im gewerblichen Rechtsschutz mit Schwerpunkt auf dem Patent- und Gebrauchsmusterrecht, dem unlauteren Wettbewerb sowie an der Schnittstelle zum Kartellrecht.

Mein Fokus liegt dabei auf Patentverletzungsverfahren. Ich begleite unsere Mandanten in grenzüberschreitenden Fällen, um ihr geistiges Eigentum zu verteidigen und vor Gericht zu vertreten. Die Beweissicherung sowie deren prozessuale Einkleidung sind hierbei von enormer Wichtigkeit. Meine Fälle beziehen sich u. a. auch auf standard-essentielle Patente (SEP) und ihre Implementierung. Ich habe außerdem Erfahrung in der Analyse von Lieferketten und deren haftungsrechtlichen Fallgestaltungen unter Einbeziehung komplexer vertraglicher Regelungen. Aber gleich wie kompliziert unsere Fälle auch sind, ist es immer unser Anspruch, mit Ihnen die bestmögliche Lösung zu erarbeiten und durchzusetzen.

Bevor ich bei unserer Kanzlei einstieg, habe ich in einer internationalen Anwaltskanzlei in Düsseldorf gearbeitet. Während meines Referendariats habe ich zudem für ein weltweit führendes Technologieunternehmen gearbeitet und habe hierbei maßgeblich in Fragen zum Schutz des geistigen Eigentums und Vertragsgestaltungen beraten. Durch den LL.M. am Illinois-Institute of Technology (Chicago-Kent College of Law) in Chicago und meine Mitgliedschaften in GRUR, VPP und AIPPI habe ich außerdem bis heute einen intensiven Austausch mit Praktikern aus aller Welt und ein großes Netzwerk aufbauen können, von dem auch unsere Mandanten tagtäglich profitieren.

• Automobilindustrie - Vertretung von OEMs, Tier-1- und Tier-2-Zulieferern:
• Einstweilige Verfügungsverfahren und selbständige Beweisverfahren; (auch im sog. Düsseldorfer Verfahren); hier auch Auswahl und Vorschlag des gerichtlich bestellten Sachverständigen gegenüber den Gerichten sowie Begleitung/Durchführung von Hausdurchsuchungen/Beschlagnahmen zur Beweissicherung
• Regelmäßige Prozessführung vor den zuständigen Land- und Oberlandesgerichten in Patentverletzungsverfahren und damit zusammenhängenden Rechtsbeständigkeitsfragen, sowie Nichtigkeitsklagen/Einspruchsverfahren vor EPA/DPMA/PatG
• FTOs, Bewertung von Design Arounds, Verletzungsszenarien u.a. für die folgenden Bereiche: Kfz-Beleuchtung, Autonomes Fahren (inkl. Software), Kamera-Sensoren, LiDAR-Sensoren, Ultraschall-Sensoren, Motor & Thermomanagement, Materialzusammensetzung, Getriebe
• Telekommunikationsindustrie - Vertretung von Diensteanbietern und Patentinhabern:
• Beratung zu FRAND-Verhandlungen (fair, reasonable and non-discriminatory) zur gerichtlichen und außergerichtlichen Geltendmachung von SEP-Verletzungen (standard essential patent); Entwurf und Abschluss von FRAND-Lizenzverträgen
• Berücksichtigung erhöhter Geheimhaltungsanforderungen (Geschäftsgeheimnisschutz) in Gerichtsverfahren
• Schutz der Mandanten durch Ergreifung von Maßnahmen zur Erzwingung angemessener Durchsetzungssicherheiten für den Gegner

• Entscheidung des Bundesgerichtshofs zur 'Rechtsfortbildung': BGH GRUR 2021, 1167 - Ultraschallwandler in Fortführung von BGH GRUR 2017, 785 - Abdichtsystem
• Entscheidung des Oberlandesgerichts München : Verteidigung gegen Vindikation des Patents des Mandanten: 6 U 6188/19 (Landgericht München I: 21 O 6020/18)
• Entscheidungen des Oberlandesgericht Düsseldorf : Berufungssachen mit begleitendem Sachverständigengutachten (u.a. zu Betriebsgeheimnissen, Akteneinsicht gem. 142 Zivilprozessordnung): I-15 U 43/17 & I-15 U 44/17
• Entscheidungen & Verfahren zu Gunsten der Mandantin vor dem Landgericht Düsseldorf (4b O [...]/20), Landgericht München I (21 O [...]/20), Landgericht Mannheim (2 O [...]/20; 2 O [...]/20) in einem grenzüberschreitenden Rechtsstreit zur Geltendmachung und Durchsetzung von Patenten u.a. in Deutschland, Tschechien, Österreich
• Einstweilige Verfügungen & Beweisverfahren in Software-Themen zur Beschlagnahme entwickelter Programme & Beurteilung der Rechtsverletzung durch Sachverständigengutachten vor dem Landgericht Stuttgart (24 O 76/22; 24 O 98/20; 24 OH 4/22)